Rechtliche Bedingungen

Mit der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen (BaustellV) hat der Gesetzgeber allen Bauherren bzw. Veranlassern eines Bauvorhabens für die Planungs- und Ausführungsphase des Bauvorhabens eine Reihe von Pflichten auferlegt (§4 BaustellV):

  • Ankündigung des BV bei der Bezirksregierung, der Gewerbeaufsicht oder dem Staatl. Amt für Arbeitsschutz (RAB 33).
  • Bestellung eines geeigneten Koordinators.
  • Erarbeitung, Durchführung und Anpassung eines Sicherheits- und Gesundheitsschutzplans (SiGe-Plan, RAB 31, 32).
  • Erstellung einer Unterlage mit den Merkmalen des Bauwerks für spätere Arbeiten am Bauwerk.